MEPs drängen EU-Minister zum Ende der Zeitumstellung
44 Abgeordnete aus 15 EU-Staaten fordern die Verkehrsminister auf, den festgefahrenen Plan zur Abschaffung der saisonalen Zeitumstellung wieder in Gang zu bringen.
Eine Gruppe von 44 Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat die Verkehrsminister der EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, den festgefahrenen Plan zur Abschaffung der saisonalen Zeitumstellung wieder voranzutreiben. Die Unterzeichner stammen aus 15 verschiedenen EU-Ländern und sechs politischen Fraktionen, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Schreiben hervorgeht.
Die Abgeordneten verlangen von den Ministern, den Stillstand in den Verhandlungen über die seit Jahren geplante Reform zu beenden. Der Rat der EU-Verkehrsminister hatte sich bislang nicht auf eine gemeinsame Position einigen können, obwohl das Europäische Parlament bereits 2019 für die Abschaffung der Zeitumstellung gestimmt hatte.
Die Zeitumstellung geht auf eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2000 zurück, die zweimal jährlich das Vor- und Zurückstellen der Uhren regelt. Im Jahr 2018 hatte die Europäische Kommission nach einer öffentlichen Konsultation vorgeschlagen, die saisonale Umstellung zu beenden und den Mitgliedstaaten die Wahl ihrer dauerhaften Zeitzone zu überlassen. Das Parlament unterstützte diesen Vorschlag mit großer Mehrheit, doch die Mitgliedstaaten konnten sich nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen.
Die Abgeordneten argumentieren, dass die anhaltende Blockade bei den Bürgern Unverständnis hervorrufe und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der EU schwäche. Sie verweisen darauf, dass die Abschaffung der Zeitumstellung eine der am häufigsten nachgefragten Maßnahmen bei den europäischen Bürgern sei. Die Minister werden aufgefordert, das Thema bei ihrer nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen und einen Zeitplan für die Umsetzung zu vereinbaren.
Der Streit dreht sich vor allem um die Frage, ob dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten soll. Während einige Mitgliedstaaten die Sommerzeit bevorzugen, plädieren andere für die Winterzeit. Eine einheitliche Lösung ist schwierig, weil die Wahl der Zeitzone auch Auswirkungen auf den Binnenmarkt, den Verkehr und die Kommunikation zwischen den Ländern hätte. Die Kommission hatte ursprünglich vorgeschlagen, die Umstellung im Jahr 2021 zu beenden, doch dieser Zeitplan ist längst überholt.
Die Debatte über die Zeitumstellung ist seit Jahren ein wiederkehrendes Thema in der EU. Befürworter der Abschaffung verweisen auf gesundheitliche Folgen der Zeitumstellung, etwa Schlafstörungen und eine erhöhte Unfallgefahr in den Tagen nach der Umstellung. Gegner argumentieren, dass eine dauerhafte Zeitregelung ohne einheitliche Koordinierung zu einem Flickenteppich unterschiedlicher Zeitzonen führen könnte.
Die 44 Abgeordneten fordern die Minister auf, sich nicht länger hinter technischen Fragen zu verstecken, sondern eine politische Entscheidung zu treffen. Ob der Appell Wirkung zeigt, bleibt abzuwarten. Die nächste Sitzung der EU-Verkehrsminister bietet Gelegenheit, das Thema wieder aufzugreifen. Bis dahin gilt die bestehende Regelung weiter: Ende Oktober werden die Uhren in der gesamten EU um eine Stunde zurückgestellt.
5
