Pistorius ordnet Pflichtversetzungen für Litauen-Brigade an
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat verpflichtende Versetzungen angeordnet, um die deutsche Panzerbrigade in Litauen vollständig aufzubauen. Hunderte Spezialisten fehlen, doch der Zeitplan bis 2027 soll eingehalten werden.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat für den vollständigen Aufbau der deutschen Panzerbrigade in Litauen nun auch verpflichtende Versetzungen angeordnet. Das teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit. Der Schritt sei notwendig, um mehrere hundert Soldatinnen und Soldaten für die Brigade zu gewinnen.
Mit Freiwilligen sind derzeit fast 80 Prozent der Stellen in der Panzerbrigade 45 «Litauen» besetzt. Es gibt jedoch erhebliche Lücken in bestimmten Bereichen. Wie in der Zivilwirtschaft fehlen Logistiker, auch Fachkräfte der Informationstechnik werden benötigt. Die verpflichtenden Versetzungen sollen diese Lücken schließen.
Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Insgesamt sollen 4.800 Soldaten sowie 200 zivile Mitarbeiter vor Ort stationiert werden. Feste Standorte entstehen in Rudninkai und Rukla.
Das Ministerium betont, dass das Freiwilligkeitsprinzip unverändert die Handlungsmaxime bleibe. In Bereichen mit Personalmangel sollen auch kürzere Abkommandierungen, Rotationsmodelle und dienstliche Kurzzeitaufenthalte geprüft werden. Seit Ende April ist ein deutlicher Anstieg der Freiwilligenmeldungen zu verzeichnen. Seit Mai haben sich mehr als 2.500 Soldaten freiwillig gemeldet.
Verteidigungsminister Pistorius bekräftigte den Zeitplan: «Keine drei Jahre nach der ersten Ankündigung steht heute fest, dass die Brigade Litauen wie geplant Ende 2027 ihren Einsatz an der Nato-Ostflanke aufnehmen wird. Infrastruktur, Material und Personal werden rechtzeitig bereitstehen, damit die erste voll kampfbereite Brigade der Bundeswehr im Ausland einsatzfähig ist.»
Deutschland und Litauen hatten 2024 mit einem Regierungsabkommen Details zur Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade in dem baltischen Nato-Land bis spätestens 2027 geregelt. Geregelt wurden Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, das Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht, Straßenverkehr und öffentliche Sicherheit. Die Eingliederung mitziehender Familienangehöriger ins Arbeitsleben in Litauen soll durch die Anerkennung von beruflichen Qualifikationen erleichtert werden. In der Praxis gibt es jedoch Hürden, bei denen die Bundeswehr nicht direkt helfen kann, darunter fehlende Sprachkenntnisse oder ein niedriges Gehaltsniveau in Litauen.
Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine fühlt sich das Land in besonderem Maße bedroht. Litauens Militärgeheimdienst hat nach Regierungsangaben Informationen, wonach Russland Angriffe auf kritische Infrastruktur in den baltischen Staaten unter Einsatz ukrainischer Drohnen erwägen könnte. Moskau hatte Estland, Lettland und Litauen nach Angriffen auf seine Hafen- und Militäranlagen mehrfach vorgeworfen, der Ukraine ihren Luftraum zur Verfügung zu stellen. Die Regierungen in Tallinn, Riga und Vilnius wiesen die unbelegten Behauptungen entschieden als Desinformation zurück.
